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AGB
 unseres Übersetzungsbüros

1. Geltung
Nachstehende Bedingungen gelten für den gesamten Verkehr mit den Kunden von TypeTime Translations. Bedingungen seiner Vertragspartner widerspricht TypeTime Translations hiermit. Entgegenstehende Abreden bedürfen der schriftlichen Bestätigung von TypeTime Translations. Nicht vertretungsberechtigte Mitarbeiter sind nicht befugt, Abreden zu treffen, die diesen Bedingungen widersprechen.

2. Angebote, Aufträge
Die Angebote von TypeTime Translations sind freibleibend. Aufträge werden für TypeTime Translations erst durch schriftliche Bestätigung oder durch ihre Tätigkeit verbindlich.

3. Zahlungsbedingungen
Soweit nicht anders vereinbart, stellt TypeTime Translations die vereinbarten Leistungen zu den jeweils geltenden Tarifen und Konditionen zzgl. der geltenden MwSt. zur Verfügung. Die Rechnung ist sofort nach Erhalt ohne Abzug zur Zahlung fällig. Die Stellung von Teilrechnungen ist möglich. Der Kunde kommt, ohne weitere Erklärungen von TypeTime Translations, einen Tag nach dem Fälligkeitstag in Verzug, soweit er nicht bezahlt hat. Zurückbehaltung sowie Aufrechnung durch den Kunden sind nur zulässig, wenn seine Forderung rechtskräftig festgestellt oder unbestritten ist. Zurückbehaltungsrechte des Kunden sind ausgeschlossen, soweit sie nicht auf demselben Vertragsverhältnis beruhen. Gegenüber Kunden, die einem Konzern zugehören, darf TypeTime Translations durch Aufrechnung oder Zurückbehaltung Forderungen geltend machen, die gegen eine andere Gesellschaft desselben Konzerns gerichtet sind. Befindet sich der Kunde mit seiner Zahlungsverpflichtung in Verzug, so ist TypeTime Translations berechtigt, Zinsen in Höhe des von der Geschäftsbank von TypeTime Translations berechneten Zinssatzes für offene Kontokorrentkredite zu verlangen, im geschäftlichen Verkehr mindestens jedoch Zinsen in Höhe von 8 % über dem jeweils gültigen Zinssatz der Europäischen Zentralbank für Hauptrefinanzierungsgeschäfte (EZB); bei Verbrauchergeschäften beträgt der Zinssatz mindestens 5 % über dem jeweils gültigen Zinssatz der EZB. Bei Zahlungsverzug oder sonst offenbar werdender Kreditunwürdigkeit eines Kunden werden alle weiteren Forderungen gegen ihn sofort fällig. TypeTime Translations ist dann berechtigt, vereinbarte Zahlungsziele zu widerrufen und für bevorstehende Leistungen Vorauskasse oder andere angemessene Sicherheiten zu verlangen. Als kreditunwürdig gilt ein Kunde insbesondere, wenn Antrag auf Eröffnung eines Vergleichs- oder Konkursverfahrens gestellt wurde oder der Kreditversicherer von TypeTime Translations den Kunden aus dem Kreis der versicherten Kunden herausgenommen hat.

4. Leistungsumfang/Nutzungsrechte

TypeTime Translations verpflichten sich, den vom Kunden vorgegebenen Text sach- und fachgerecht in einer anderen Sprache wiederzugeben, wobei der mittlere allgemeingültige Qualitätsmaßstab der Übersetzungsbranche des jeweiligen Sprachraums als vereinbart angenommen wird. Individuelle Fachterminologie oder der Inhalt von Bildern oder beispielsweise Screenshots wird nur nach entsprechender Vereinbarung berücksichtigt - übliche Fachterminologie wird nach den unter Satz 1 genannten Grundsätzen bearbeitet. TypeTime Translations steht dafür ein, dass der Kunde die unbeschränkten Nutzungsrechte an dem bearbeiteten Text erhält.

5. Lieferung, Gefahrübergang
Auch ohne ausdrückliche Vereinbarung ist TypeTime Translations zu Teillieferungen berechtigt. Für den Fall eines von TypeTime Translations nicht zu vertretenden Leistungshindernisses verlängert sich die Lieferfrist um dessen Dauer. Bei allen Überschreitungen von Fristen muss der Kunde dem Unternehmen TypeTime Translations zunächst eine angemessene Nachfrist setzen. Das Ergebnis der Tätigkeit von TypeTime Translations wird auf deren Server zum download bereitgestellt. Der Kunde erhält eine Mitteilung über die Fertigstellung. Die Gefahr geht mit Eingang der Mitteilung auf den Kunden über. Nicht abgerufene Texte lagern auf Gefahr des Kunden. Sofern eine andere Übertragung vereinbart ist, geht die Gefahr bei Eingang des Textes beim Kunden auf diesen über.

6. Eigentumsvorbehalt

Die gelieferten Texte pp. bleiben bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher bestehender Forderungen gegen den Kunden das Eigentum von TypeTime Translations. Bei einer Weiterbearbeitung erwirbt TypeTime Translations Eigentum an den daraus entstandenen Erzeugnissen. Erfolgt eine Verbindung oder Vermischung mit Erzeugnissen, die im Eigentum Dritter steht, so erwirbt TypeTime Translations Miteigentum an den daraus entstandenen Erzeugnissen, und zwar im Verhältnis der jeweiligen Rechnungswerte. Erfolgt die Verbindung oder Vermischung mit einer im Eigentum des Kunden stehenden Hauptsache, so tritt der Kunde schon jetzt seine Eigentumsrechte an der neuen Sache an TypeTime Translations ab.

7. Geheimhaltung/Datenschutz
TypeTime Translations ist immer bemüht, die Datenkommunikation auf dem jeweils neusten Stand der Technik zu halten. Ebenso bemüht sich TypeTime Translations jegliche Kommunikation auf Ihrer Webseite zu verschlüsseln, um diese vor unberechtigtem Zugriff zu schützen. Trotz aller Anstrengungen kann TypeTime Translations nicht garantieren, dass die Vertraulichkeit der übermittelten Texte gewahrt ist, da aufgrund der elektronischen Datenkommunikation ein Zugriff Dritter nicht gänzlich ausgeschlossen werden kann. Auch kann eine Garantie für den Schutz vor Schadsoftware nicht übernommen werden, wobei TypeTime Translations selbstverständlich die gebotene Sorgfalt anwendet. Der Kunde wird hiermit gem. § 33 I BDSG davon unterrichtet, dass TypeTime Translations personenbezogene Daten in maschinenlesbarer Form speichert und soweit erforderlich verarbeitet. Soweit für die Bearbeitung der Texte erforderlich, können die Daten unter Beachtung von § 28 BDSG offengelegt werden, wobei TypeTime Translations erklärt, dass die Mitarbeiter auf das Datengeheimnis verpflichtet wurden und die im Sinne des § 9 BDSG erforderlichen technischen und organisatorischen Maßnahmen zur Ausführung der Vorschriften getroffen wurden.

8. Abwerbungsverbot
Der Kunde verpflichtet sich bei Androhung einer Vertragsstrafe während der Dauer der Zusammenarbeit der Parteien und für einen Zeitraum bis zu einem Jahr nach Beendigung der Zusammenarbeit keine bei oder für TypeTime Translations tätigen Mitarbeiter abzuwerben oder anzustellen. Für jeden Fall der schuldhaften Zuwiderhandlung verpflichtet sich der Kunde, eine von TypeTime Translations der Höhe nach festzusetzende und im Streitfall vom zuständigen Gericht zu überprüfende Vertragsstrafe zu zahlen.

9. Gewährleistung/Gewährleistungssausschluss
Erkennbare Mängel sind spätestens innerhalb von 7 Tagen nach Zurverfügungstellung der Texte dezidiert und schriftlich zu rügen. Die Untersuchungspflicht des Kunden erstreckt sich auf den gesamten Text. Versteckte Mängel sind auf die gleiche Weise spätestens 7 Tage nach Entdeckung zu rügen. Sofern die Übersetzung von den vereinbarten Anforderungen abweicht, wird TypeTime Translations innerhalb einer vom Kunden zu setzenden Frist nachbessern, soweit die Abweichungen nicht durch den Kunden verursacht wurden. Es wird keine Gewähr für die Eignung oder Zulässigkeit des Ergebnisses für den vom Kunden gewünschten Verwendungszweck übernommen.

10. Haftung
Für das Recht zum Rücktritt vom Vertrag gelten die gesetzlichen Vorschriften mit der Maßgabe, dass ein Rücktrittsrecht wegen einer nicht in einem Mangel bestehenden Pflichtverletzung nur in Betracht kommt, wenn TypeTime Translations die Pflichtverletzung zu vertreten hat. Eine Haftung für Pflichtverletzungen besteht bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie im Falle der Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht (Kardinalpflicht) auch für einfache Fahrlässigkeit. Im übrigen sind Schadensersatzansprüche ausgeschlossen. Diese Haftungsbeschränkung gilt nicht, wenn TypeTime Translations eine Garantie übernommen hat, für Schäden, die nach dem Produkthaftungsgesetz zu ersetzen sind, und für Schäden an Leben, Körper oder Gesundheit. Haftet TypeTime Translations aufgrund grober Fahrlässigkeit ihrer Mitarbeiter oder Beauftragten, die nicht zu den Geschäftsführern oder leitenden Angestellten gehören, oder aufgrund einfacher Fahrlässigkeit, ist ihre Haftung auf den Schaden begrenzt, mit dessen Entstehen TypeTime Translations nach dem bei Vertragsschluss bekannten Umständen typischerweise rechnen musste. Die Haftung ist in diesen Fällen ferner auf den doppelten Betrag des vereinbarten Preises beschränkt und ist für mittelbare Schäden, Mangelfolgeschäden oder entgangenen Gewinn zur Gänze ausgeschlossen.

11. Gerichtsstand, anwendbares Recht, Verschiedenes
Der Erfüllungsort für Zahlungen ist Hamburg. Sämtliche Streitigkeiten aus der Geschäftsverbindung, bei denen TypeTime Translations als Kläger oder Antragsteller auftritt, werden nach Wahl von TypeTime Translations entweder von den staatlichen Gerichten in Hamburg oder eines anderen Wahlgerichtsstandes entschieden. Soll gegen TypeTime Translations eine Klage angestrengt werden, so ist TypeTime Translations vorgerichtlich schriftlich Gelegenheit zu geben, ihr Wahlrecht zwischen den vorbezeichneten staatlichen Gerichten binnen zweier Wochen auszuüben. Entscheidet sich TypeTime Translations nicht oder verspätet, gilt die Zuständigkeit des staatlichen Gerichts am Sitz des Unternehmens TypeTime Translations als vereinbart. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

Sollte eine Bestimmung dieser Vereinbarung ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, berührt dieses die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. An die Stelle der unwirksamen Vereinbarung tritt eine dem Zweck der Bestimmung entsprechende zulässige Bestimmung.

Soweit die Parteien Schriftform vereinbart haben, ist diese auch durch Fax oder E-Mail gewahrt.

Stand: September 2008